4. Municipal Trends: Rückblick auf einen Tag mit Bürgermeister*innen und kommunalen Verantwortungsträger*innen

Am 18. April durften wir zum vierten Mal die Gastgeber*innen der Municipal Trends – Fachkonferenz für Kommunal- und Regionalentwicklung sein. In der Wirkstatt in Hausmening / Amstetten haben wir über 80 Bürgermeister*innen, Amtsleiter*innen, Innovatoren und Expert*innen zu den wichtigsten Kernthemen der Kommunalentwicklung willkommen geheißen. Einmal mehr stand der Tag im Zeichen der Inspiration und des Netzwerkens, was auch unsere Teilnehmer*innen unterstreichen: „Danke für die vielen interessanten Menschen und deren Vorträge zu topaktuellen Themen!“ „Es war dieses Mal eine besonders spannende Mischung aus "Soft und Hard Facts" - die präsentierten und diskutierten Fragestellungen reflektierten viele Themen, die anwesende kommunale Vertreter*innen und Unternehmen jedenfalls intensiv beschäftigen.“ Ja genau, es ging um nicht weniger als die brennendsten Herausforderungen für Bürgermeister*innen und Gemeinden Österreichs!

Freigegebene Vortragsfolien

Andreas Bertsch_Naturnahesleben_Partizipation und Kommunikation

Christian Pillwein_Beckhoff_Energy und Smarte Sensoren in einer Plattform

Gudrun Ghezzo_Ghezzo GmbH_Persönlichkeit und Resilienz

Günther Sterlike Wirtschaftsraum Amstetten

Stefan Tauber_Schiefer_10 Erfolgsfaktoren für Bauprojekte

Theresa Fink_AIT_Informierte Transformationsprozesse

Wolfgang Oberascher_KDZ_Die finanzielle Zukunft der Gemeinden

Wirtschaftliche Herausforderungen

Schon im Rahmen unserer Vorbereitungen auf die Fachkonferenz haben sich die Schlagzeilen überschlagen, wie viele Gemeinden in Österreich mit teilweise gefährdenden negativen Budgets zu kämpfen haben. Wolfgang Oberascher, KDZ Zentrum für Verwaltungsforschung, hat in seiner Eingangspräsentation auch nicht gerade Mut und Zuversicht dafür verbreitet, dass bessere Zeiten schnell zu erwarten sind. „Die Lage für die Gemeinden bleibt angespannt. Auch wenn der Finanzausgleich mit +4% jährlich steigt, können die gestiegenen Kosten von 8-10% pro Jahr nicht gedeckt werden. Die Städte und Gemeinden schaffen das nicht alleine!“ Patrick Skubel, Gemeinde Neuhaus, berichtet von seinem mutigen Schritt: „Wir waren Ende letzten Jahres eine der zwei Gemeinden, die insolvenzgefährdet waren. Wir hatten 300 Mio Mehrausgaben aufgrund von einer Unwetterkatastrophe – das ist als Gemeinde mit 1000 Einwohner*innen nicht mehr zu stemmen. Daher haben wir gezielt Bund und Land um Hilfe gebeten und dabei gemeindespezifische Lösungen und Bedürfnisse adressiert.“ Und das ist auch schon der Konsens, den alle finden: Jede Gemeinde muss ehrlich mit sich selbst und den Bürger*innen sein, die eigenen Prioritäten setzen – da gibt es keine Silver Bullet oder allgemein gültige Lösung. „Endlich reden wir ehrlich über die kritische Finanzsituation, endlich nehmen wir uns hier kein Blatt mehr vor den Mund, sondern sprechen die Brisanz offen an“, freut sich auch Gerhard Riegler, Stadtgemeinde Amstetten. Daher geben wir die Frage zur finanziellen Lage gleich an alle Teilnehmer*innen weiter – das wenig überraschende Ergebnis der Einschätzung zeigt die Grafik.

Und auch die Bürgerinnen und Bürger sind ohnehin medial top informiert, und da müssen die Politiker*innen auch ihnen gegenüber klar und transparent sein.

Leerstandsabgaben, EU Förderungen, alle – WIRKLICH alle Budgetpositionen auf Einsparungspotenziale durchforsten – das sind die wichtigsten Tipps der Expert*innen.

Stefan Tauber, Schiefer Rechtsanwälte GmbH, hat noch ein paar mehr Tipps: In seinem Vortrag geht er auf wesentliche Faktoren ein, die jedes kommunale Bauprojekt zum Erfolg machen können: „Wenn Sie regionale und (wirtschaftlich) nachhaltige Lösungen umsetzen wollen, organisieren Sie Ihre Vergabe in Kleinlose, wo Sie auch ausreichend flexibel sind und auf regionale Anbieter eingehen können“, ist sein Appell.

Nachhaltigkeit und Klimaresilienz

Wie steht es eigentlich um Nachhaltigkeit und Klimaresilienz? Wie gut stehen Österreichs Gemeinden hier da? Nach dieser Selbsteinschätzung haben wir unsere Teilnehmer*innen gefragt: Das Ergebnis in der Grafik zeigt eindeutig: „eher so mittelmäßig…“im Durchschnitt, mit einigen Vorzeigebeispielen. Eines dieser Vorzeigebeispiele bringt Lukas Michlmayr, Stadtgemeinde Haag: „Dachflächenanalysen, Photovoltaik-Installationen und das Gründen einer Energiegemeinschaft auf Trafo-Ebene mit der Gemeinde Haidershofen führen nicht nur zu niedrigeren Energiekosten, sondern auch zu 300.000 kWh Ökostrom im ersten Jahr und mit den aktuellen Ausbauplänen schon mehr als doppelt so viel im Folgejahr.“ Christian Gratzl, Stadtgemeinde Freistadt, beschreibt seinen Weg hin zur Energieautarkie: „40% des eigenen Energiebedarfs werden schon aus eigener Erzeugung gedeckt. Aktuell arbeiten wir an einer bezirksweiten Strategie, wo 127 Bürgermeister*innen gemeinsam eine Freiflächen-Photovoltaik-Strategie ausarbeiten, die eine sinnvolle und nachhaltige Flächennutzung zum Ziel hat.“

Die Koexistenz von Wohnen, Leben und Wirtschaft in einer Gemeinde gehört ebenso zum Thema Nachhaltigkeit: Erich Gosch, Marktgemeinde Feldkirchen bei Graz, nennt hier seine Strategie: „Um eine hohe Lebensqualität und gute wirtschaftliche Möglichkeiten für alle zu realisieren, haben wir schon sehr früh eingeteilt, welche Zonen der Gemeinde zum Wohnen und zur Erholung, welche für Dienstleistungen und kleinere Betriebe, und welche Zonen für die Industrie zur Verfügung stehen werden. So vermeiden wir direkte Konflikte.“

Evelyn Rath, Zero Waste Austria, bringt das Thema Abfall zur Sprache: „Wir sind in Österreich ja sooo nachhaltig. In Europa gibt es 450 Zero Waste Gemeinden, davon liegen wie viele in Österreich? Exakt NULL.“ Zumindest offiziell ist das so – denn „WASTE“ bedeutet nicht nur Müll, es bedeutet auch Verschwendung. In vielen Gemeinden gibt es bereits einen Kostet-Nix-Laden, ein Repair Café, Mülltrenn-Workshops und vieles mehr. Zero Waste ist ein Prozess, kein erreichbarer Zustand. So teilt auch Johanna Tentschert, Marktgemeinde Gratwein-Straßengel, ihr Resümee: „Auch wenn es ein ehrenamtliches Projekt war, sind viele Initiativen entstanden – in den Schulen und Kindergärten, in den Betrieben, in den Haushalten. Nun müssen wir all das in unsere Verwaltung integrieren – das wird der nächste essenzielle Schritt sein.“

Christian Pillwein, Beckhoff Automation GmbH betrachtet gemeinsam mit ÖGNI die Plattform Klimapositive Städte und Gemeinden: „Wir haben die Mission, Städte und Gemeinden zu verbinden, sich auszutauschen und Nachhaltigkeit ganzheitlich zu betrachten: Digitalisierung, Kreislaufwirtschaft, Wasserkreislauf, Mobilität, Gesundheit, Biodiversität, und noch viel mehr gehört hier zu den Arbeitsfeldern, die gemeinsam mit den teilnehmenden Gemeinden in Angriff genommen werden.“

Judith Mader, Gerflor GmbH, beleuchtet das Thema Sanierung ganz gezielt: Gerade die Jüngsten und die Ältesten in der Bevölkerung brauchen viel Betreuung und Zuwendung und die Einrichtungen für diese Personengruppen können nicht einfach zum Sanieren geschlossen werden. „Wir haben großartige Projekte in Kindergärten, Arztpraxen und Pflegeheimen realisiert, wo wir mit Linoleum, einem Naturprodukt, schnell und im laufenden Betrieb sanieren können.“ Langlebigkeit, Gesundheit und Kreislaufwirtschaft zu realisieren, wurde in diesen Praxisbeispielen zur Realität.

Man sieht also, gleichwohl schon sehr viel in den letzten Jahren zum Thema Nachhaltigkeit umgesetzt worden ist, das Thema ist heute genauso brandaktuell und neue Anforderungen gilt es umzusetzen, während man an den schon in Angriff genommenen Ansatzpunkten weiter dranbleiben muss.

Ortsentwicklung und Infrastruktur

Am Vorabend unserer Veranstaltung kamen ein paar von uns in den Genuss, eine Stadtführung durch Amstetten zu machen und trotz widrigen Wetters die Umbauphasen in Richtung Nachhaltige Stadt live in einer Stadtführung zu erleben. „Es ist unser Ziel, dass wir nachhaltig in allen Dimensionen sind, weshalb wir barrierefreie Wege, Begegnungsplätze für alle Altersgruppen, Schwammstadt und Begrünung, wie auch wirtschaftliche Aspekte für unsere Betriebe mitdenken“, erzählt Markus Brandstetter, Stadtgemeinde Amstetten, im Rahmen unserer Stadtführung.

Ein schönes Beispiel zur innerstädtischen Infrastrukturentwicklung beschreibt Manfred Korzil, Magistrat der Statutarstadt Wiener Neustadt: „Als wir erfahren haben, dass sich die Signa Gruppe von der brachliegenden Fläche rund um das Leiner-Geschäft entledigen wollen, haben wir sofort unser Interesse bekundet. Gemeinsam mit SÜBA haben wir nun in partizipativer Herangehensweise ein Projekt entwickelt, das mittlerweile in einem Stadtentwicklungsplan niedergeschrieben ist.“ So werden wir in den nächsten Jahren sehen, wie aus einer brachen Gewerbefläche Wohnen, Lernen, soziale Begegnungspunkte und Bildung entstehen werden. Vielleicht ein Ort für eine der nächsten Municipal Trends Veranstaltungen?

Helga Rosenmayer, Stadtgemeinde Gmünd, nimmt die Wiener Neustädter Vision gleich auf: „Wir wollen auch ein Wiener Neustadt werden – ein Ort, an dem die Menschen leben und arbeiten können, ein Ort, wo die Menschen gerne hinziehen, leben und bleiben wollen. Wir setzen dabei auf flächendeckenden Glasfaserausbau, leistbares Wohnen, Kultur, Freude, Naherholung und eine belebte Innenstadt.“

Monika Hohenecker, RegioPlan Consulting GmbH: knüpft hier an: „Nutzungsmix im Ortskern sind schlussendlich auch eine Frage der Nachhaltigkeit. Wir sprechen leider nicht mehr von einer Ansiedelung des Handels, aber Büroflächen, Orte der sozialen Begegnung oder einfach leistbarer Wohnraum könnten oft ein Nutzungsmix sein, der neue Zielgruppen in die Ortskerne bringt und auch kürzere Wege ermöglicht.

Erich Benischek, Fertighauszentrum Blaue Lagune, nimmt das Thema Leistbares Wohnen genauer unter die Lupe – ein Thema, das immer brisanter wird, und wo die Gemeinde auch eine Rolle spielen muss. „Egal ob mehrgeschoßiger Wohnbau, verdichteter Flachbau, Reihen-, Zwei- oder Einfamilienhäuser: Jede Gemeinde muss entscheiden, wie welche Wohnformen in der Gemeinde Umsetzung finden. Aber wir müssen Wege wählen, dass die Wohnform anpassbar an die jeweilige Lebensform ist!“ Auch der gemeinnützige Wohnbau wird angesprochen: Steht freifinanzierter Wohnbau im Widerspruch zum leistbaren Wohnen? Aktuell eindeutig JA: Welche Rolle muss hier die Gemeinde spielen, um Leistbarkeit sicherzustellen?

Eine umsichtige Orts- und Stadtentwicklung bedeutet, auf die Zukunft vorbereitet zu sein. Alexander Meissner, Stadtgemeinde Melk, beschreibt die Situation seiner wachsenden Stadt mit begrenztem Raumangebot: „Letztes Jahr haben wir einen Stadtentwicklungsplan verabschiedet, um Wohnen, Arbeiten, Bildung und Tourismus unter einen Hut zu bringen, sodass wirtschaftliches Wachstum UND der Erhalt der landwirtschaftlichen Flächen und der Natur mit einem Mobilitätskonzept Hand in Hand gehen.“

Harald Leopold, Stadtgemeinde Langenlois, kämpft ebenfalls mit Platzproblemen: „Die Hälfte unserer Stadtbewohner*innen muss auspendeln, um arbeiten zu gehen. Wir verfügen über keinen Raum mehr, Betriebe anzusiedeln oder Wohngebiete zu entwickeln. Unser Fokus liegt derzeit darauf, die in Privatbesitz befindlichen Innenstadthäuser zu kaufen und entsprechend zu entwickeln, dass eine Wohlfühlgemeinde für alle entsteht.“

Digitalisierung und Datenmanagement

Wie digital sind Österreichs Gemeinden? Auch das haben wir mit einer kurzen Umfrage in Erfahrung gebracht – auf einer Skala von 1 (voll analog) bis 10 (voll digital am Stand der Technik) konnten die Teilnehmer*innen bewerten:

Walter Lazelsberger hat seine Gemeinde St. Marien als erste voll digitale Gemeinde bekannt gemacht. „Unser Projekt ist das Ergebnis einer klaren Strategie, durchdachter Prozesse und einem langen Atem, der sowohl Mitarbeiter*innen als auch Bürger*innen mitnimmt.“ Daniel Lang, Stadtgemeinde Mattighofen, hat erst vor Kurzem den Weg zur Digitalisierung eingeschlagen: „Flächendeckendes Glasfasernetz ist mal die Grundvoraussetzung, die wir gerade realisieren. Mit mir ist die Digitalisierung ins Rathaus eingezogen, und da ich noch nicht so lange im Amt bin, stehen wir erst am Anfang.“ Regina Wiedl, Gemeinde Neuhaus, setzt schon lange auf digitale Prozesse, sowie auch IoT Lösungen: „Digitales Sitzungsmanagement, digitaler Rechnungslauf, schnelle und bessere Kommunikation mit den Bürger*innen sind unsere wesentlichen Säulen der Digitalisierung.“

Je mehr Daten in einer Gemeinde verfügbar sind, desto wichtiger wird es auch, diese Daten allen – immer im Rahmen der Datenschutzbestimmungen – allen zur Verfügung zu stellen und diese auch transparent zu managen. David Salzgeber, Salzgeber GmbH, zeigt hierzu auch eine tolle Lösung auf: „Mit der my data Plattform kann man alle relevanten Daten auf einen Blick analysieren und praktische Entscheidungen treffen – beispielsweise über Pegelstände in der Wasserversorgung, über Sensoren in der Grünraumbewirtschaftung oder über Personendaten in der Infrastrukturplanung.

Apropos Kommunal- und Infrastrukturentwicklung: Stellen Sie sich vor, Sie haben ein großes Projekt, das Sie gern realisieren wollen – wie beispielsweise die Neugestaltung eines Sportzentrums, des Hauptplatzes, einer Fußgängerzone, … Da wäre es doch gut, die vielversprechendsten Realisierungsvarianten plastisch darstellen zu können? Theresa Fink, AIT Austrian Institute of Technology GmbH berichtet dazu aus ihrer Erfahrung: „Wir haben mit vielen Gemeinden schon großartige Erfahrungen gemacht, wie Transformationen gelingen, wenn die Bürger*innen und alle Akteure interdisziplinär und maßstabsübergreifend informiert sind und mitreden können!“ Und dabei spricht sie von datenbasierten Visualisierungen, 3D Modellierungen, sichtbaren Szenarien unterschiedlicher Bauphasen etc.

Zusammenarbeit und Synergien

Zusammenleben bedeutet auch zusammen arbeiten, gemeinsam an der Zukunft zu arbeiten, schafft nachhaltige Lösungen. Mit rein politischem Willen erfolgen keine großen Schritte. Die Politik schafft einen Rahmen, schafft Anregung, aber die meisten Aktionen werden von Menschen und Unternehmen gesetzt. Gerade in Puncto Nachhaltigkeit wird das deutlich: Andreas Bertsch, Naturnahes Leben, beschreibt diese Zusammenarbeit von Politik und Gesellschaft mit dem Wort Partizipation: „Wir Menschen haben eine schöpferische Kraft, die von der Kultur geprägt ist. Auch wenn Kulturwandel langsam vor sich geht, so steckt dahinter eine enorme Schaffenskraft. Genau hier liegt der Schlüssel der Politik, diesen Kulturwandel anzustoßen, Rahmen zu setzen und Menschen dazu bewegen, Aktionen zu setzen.“

Dennoch braucht es viele Initiativen, die eine Gemeinde anbieten muss, um das Zusammenleben zu gestalten. Günther Sterlike, Wirtschaftsraum Amstetten GmbH geht es gemeindeübergreifend an: „Wir arbeiten im Verbund mit 14 Gemeinden zusammen, sodass wir in der Region die bestmöglichen Standorte für Betriebsansiedelungen auswählen. Damit muss nicht in jeder Gemeinde ein eigener Wirtschaftspark entstehen – die Gemeinden im Wirtschaftsraum partizipieren dennoch an jeder einzelnen Ansiedelung.“

Auch andere Modelle, wie die öffentlich-private Partnerschaft in der LEADER Region Moststraße, sind Vorzeigebeispiele: „Unser Ziel und gleichzeitig unsere Best Practice ist es, durch diesen Zusammenschluss die Wettbewerbsfähigkeit der Region und der Betriebe zu stärken, den Wert unserer Obstbäume und des Mosts zu erkennen und in der Anerkennung zu steigern – bis hin zur Vision ‚In jedem Kühlschrank eine Flasche Most‘“ beschreibt Maria Ettlinger, LEADER Tourismusverband Moststraße, ihre Arbeit.

„Als ländliche kleine Gemeinde mit 2000 Einwohner*innen können wir uns gar nicht abschotten, sondern müssen Synergien und Kooperationen mit anderen Gemeinden suchen“, erläutert Anton Kasser, Marktgemeinde Allhartsberg, die Situation seiner Gemeinde. Als Obmann des Amstettner Dienstleistungsverbandes sind ihm die Vorteile der gemeindeübergreifenden Zusammenarbeit mehr als nur ein Begriff: Abfallwirtschaft, Gebühreneinhebung, Glasfaserausbau, … können meist kostengünstiger erledigt werden, sodass sich die Bürgermeister*in auf die Bedürfnisse der eigenen Kommune fokussieren können.

Christian Haberhauer, Stadtgemeinde Amstetten, kennt die vielen Formen der Zusammenarbeit aus einer Vielzahl von Beispielen, und hat hier auch schon einige Hürden genommen. „Ich sehe 2 Dinge als sehr wichtig: Wir müssen einander vertrauen, dass wir alle zum Wohle der Gesellschaft arbeiten. Ohne dieses Vertrauen würden manche Initiativen gar nie gestartet werden. Und das zweite ist, dass man offen mit Konflikten oder mit Fehlern umgeht.

Persönlichkeit und Resilienz

Last but not least haben wir uns einer Herausforderung angenommen, die auf der ganz persönlichen Ebene deutlich wird. Kathrin Stainer-Hämmerle, FH Kärnten Gemeinnützige Gesellschaft mbH, hat dazu gerade eine Studie durchgeführt und wichtige Erkenntnisse mitgebracht. „Die persönlichen Belastungen haben sich in den letzten 2 Jahren deutlich verändert: war es vor 2 Jahren noch die gestiegene Verantwortung, sind es heute persönliche Belastung durch fehlende Einnahmen in der Gemeinde und die steigenden Anforderungen der Bürgerinnen und Bürger.“

Auch die Frage nach der Persönlichkeit hinter Bürgermeister*innen haben wir thematisiert – sie ist in Österreich nach wie vor älter als 50 Jahre und männlich. Beantwortet man die Frage, ob Bürgermeister*in auch eine Identifikationsfigur sein muss, waren sich hier nicht alle einig, jedenfalls aber ein Vorbild müssen sie sein! Und welche Werte sollen sie vertreten? Das Ergebnis dieser Menti-Umfrage sehen Sie hier:

Und wie schafft man es, als Person authentisch, ehrlich und resilient zu sein? Sicherlich keine einfache Aufgabe! „Der innere Kompass verdient mehr Beachtung, als das in unserem Lebensalltag oft Platz hat“, sagt Gudrun Ghezzo, Leadership Coach. „Strukturierte und umfassende (Selbst-)Reflexion sind hier aber gute Mittel, um sein persönliches Wertegerüst zu kennen, zu beachten und zu leben.“

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