BürgermeisterIn sein nach der Pandemie: Belastungen ertragen, Neustart fördern, Austausch nutzen

by Alexander Ghezzo

Als BürgermeisterIn ist man erster Ansprechpartner für die BürgerInnen und Bürger, war maßgeblich für die Corona-Krisenbewältigung verantwortlich und muss Visionen zulassen oder am besten gleich umsetzen. Eine enorme Verantwortungstiefe, deren Meisterung durch den Rückhalt in der Bevölkerung belohnt wird. Paul Unterhuber hat vor und nach Corona BürgermeisterInnen befragt und gibt uns im Interview interessante Insights über die aktuellen Herausforderungen und wie BürgermeisterInnen mit den Unmengen an Herausforderungen zu recht kommen.

Ghezzo: Sie haben schon vor der Corona Pandemie BürgermeisterInnen im Auftrag des Gemeindebundes befragt. Gab es auffallende Veränderungen im Befinden und bei den Wünschen der BürgermeisterInnen?

Unterhuber: Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sind Ansprechpartner für alle Belange des Zusammenlebens, vor und nach der Krise. Im direkten Vergleich gaben sie an, dass die Emotionalität zugenommen hat – in den Zeiten der Krise kein Wunder. Die besondere Belastung, derer sie sich in ihrem Beruf ausgesetzt sehen, hat ebenso zugenommen. Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sind Manager zwischen verschiedensten Bevölkerungsgruppen, Gesetzgebern, Interessengruppen. Sie schaffen den Ausgleich zwischen den Vorgaben von Bundes- und Landesverordnungen zur Pandemie und kümmern sich lokal um die Umsetzung und das Funktionieren kommunaler Dienstleistungen. Das erfordert viel Geschick und Einsatz, es ist also verständlich, dass in einer Krise die Belastung zunimmt. Zudem kam in der Krise vermehrt der Wunsch der Gemeinden auf, durch einen Krisenfonds die ausbleibenden Gemeindeeinnahmen, die Mehrkosten der Pandemie und ihrer Folgen abzudecken (ein diesbezügliches Paket wurde ja mittlerweile geschnürt). Generell wurden viele Initiativen für mehr Digitalisierung der Amtswege und schnellerer Umlaufbeschlüsse gefordert und Wünsche zur Schaffung rechtlicher Rahmenbedingungen für Ausnahmesituationen geäußert.

Ghezzo: Wachsende und schrumpfende Gemeinden stehen vor unterschiedlichen Herausforderungen. Wie spiegelt sich das in Ihren Studienergebnissen?

Unterhuber: Viele schrumpfende Gemeinenden stehen vor ähnlichen Herausforderungen: wenige Arbeitsplätze, Überalterung, Preisverfall von Immobilien und ausbleibende Investitionen. In wachsenden Gemeinden ist vielfach der dringende Bedarf zum raschen Ausbau von Infrastruktur gegeben, hinzu kommen Interessenkonflikte mit Bevölkerungsgruppen und steigende Preise bei Grund und Boden. Diese langfristigen Trends der vergangenen Jahre stehen aktuell einer völlig neuen Prioritätensetzung in Folge von eineinhalb Jahren Ausnahmezustand durch eine weltweite Pandemie gegenüber: Wie sich das auf das Zusammenleben auswirkt, wissen wir noch nicht. Eines ist aber schon klar: durch digitale Anwendungen und Home Office hat der Bedarf zur Mobilität erzwungenermaßen eine Bremse erfahren. Da geht es nicht so sehr um eine Frage nach Individualverkehr versus öffentlicher Verkehr, die Krise machte vielmehr deutlich, dass es tragfähiges Internet in allen Gemeinden braucht, dass das Vereins- und Zusammenleben oftmals schwierig ist und der Tourismus von einem Tag auf den anderen wegbrechen kann – mit allen weiteren Folgen.

Ghezzo: Wie hat man die Zusammenarbeit und Hilfe von Bund und Ländern für die Gemeinden empfunden und bewertet?

Unterhuber: Nur knapp 30 Prozent der befragten Bürgermeisterinnen und Bürgermeister erachteten die Zusammenarbeit mit Behörden auf Bezirks-, Landes- oder Bundesebene als Herausforderung in der Krise. Trotzdem bemängelten fast drei Viertel, dass oftmals Verordnungen und Erlässe im Zuge der Veröffentlichung erst über die Medien erfahren wurden und die ausformulierten Regeln erst später nachfolgten. Trotzdem haben sieben von zehn Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern zur Frage nach einer ersten Bilanz zum Corona-Krisenmanagement angegeben, dass Österreich deutlich besser abgeschnitten hat als andere vergleichbare Länder. Mehr als 90 Prozent gaben an, dass die Maßnahmen von Bund und Ländern in den meisten Punkten richtig und notwendig waren. Über 80 Prozent gaben an, dass der Zusammenhalt in der Gemeinde durch die Krise zugenommen hat.

Ghezzo: Wie sieht es mit dem Rückhalt in der Bevölkerung aus?

Unterhuber: Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister genießen großes Vertrauen in der Bevölkerung. Dieses hat durch die Corona-Krise seit Anfang 2020 einen weiteren positiven Schub bekommen. Die Bevölkerung achtet den Einsatz, den die Gemeinden im Zuge der Krise leisten, als sehr wesentlich, die Gemeindepolitik gilt als unmittelbarer Anknüpfungspunkt der Bevölkerung. 97 Prozent der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sahen sich selbst als „erste Ansprechpartner für die Bevölkerung in Krisenzeiten“.

Ghezzo: Was können BürgermeisterInnen voneinander lernen? Wann ist man in seiner Rolle als BürgermeisterIn gefestigt und zufrieden? Und was sollte man vermeiden?

Unterhuber: Ein ganz wesentlicher Punkt ist sicherlich der Umgang mit der Belastung im Amt: die vielfach unterschiedlichen, sich auch widersprechenden Interessen verschiedener Bevölkerungsgruppen machen einen Austausch sinnvoll. Das „Berufsbild Bürgermeister“ ist ein geradezu universelles, es sind Kenntnisse in Recht, Verwaltung, Stadt- und Raumplanung, technisches Wissen und vor allem Kenntnisse in der Finanzgebarung notwendig. Eine ganze Reihe von Erfahrungen und zugleich keine Garantie, dass man den Beruf ein Leben lang machen kann – das erfordert vor allem viel Idealismus und Einsatzfreude – und meines Erachtens viel Austausch untereinander.

Ghezzo: Welche Zukunftsthemen wollen die BürgermeisterInnen in Angriff nehmen? Wieviel Vision können sich die Kommunen aktuell leisten?

Unterhuber: Auch hier tut sich eine Reihe von Themen auf: die Krise machte schon die Notwendigkeit schnellen Internets (Stichwort: Ausbau digitale Infrastruktur) deutlich. Aber darüber hinaus ist je nach Gemeinde die Ausgangslage eine andere, vielfach wurden in den vergangenen Monaten Rufe nach einer Flexibilisierung der Arbeitszeitmodelle für Gemeindebedienstete laut oder die Forderung nach verstärkter Digitalisierung der Gemeindeverwaltung. Aber ganz allgemein stellt sich die Frage nach einem Neustart des gesellschaftlichen Lebens, der Vereine, der Freizeit- und Tourismusmöglichkeiten. Gemeinden sind Keimzellen der Entwicklung und näher bei den Bürgerinnen und Bürgern, daher fällt ihnen auch in vielen Bereichen Pionierarbeit zu, Entwicklungen vorzudenken und Visionen zuzulassen.

Treffen Sie Paul Unterhuber auf unserer Konferenz Municipal Trends am 10. Juni

 

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